Die Eltern fragen in der Kita, ob ein Platz für Merve frei ist. Ja, die Leiterin möchte Merve gerne aufnehmen. Die Eltern unterschreiben den Aufnahmevertrag. Eine Woche später beginnt für Merve und ihre Eltern die Eingewöhnungszeit.

So einfach könnte es sein! In der Realität steht vor dem Kitaplatz jedoch ein bürokratisches Anmeldeverfahren. Die Eltern müssen ein mehrseitiges Antragsformular ausfüllen. Merve hat mit 1 1 / 2 Jahren noch keinen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz. Da Hatice nicht berufstätig ist, müssen sie pädagogische, soziale oder familiäre Gründe für den Kitabesuch nachweisen. Merve hat kaum Kontaktmöglichkeiten mit anderen Kindern und soll gut Deutsch lernen. Vielleicht haben Merve und ihre Eltern Glück und das Jugendamt bewilligt ihnen einen Halbtagsplatz (4-5 Stunden). Vielleicht aber auch nicht und das Jugendamt entscheidet unter dem Einsparungsdruck anders: Die Gründe werden nicht anerkannt, der Antrag abgelehnt. Laut Aussagen des Senats gibt es in Berlin genügend Kitaplätze! Statt diese gute Ausgangslage als Sparbüchse zu missbrauchen, sollte er die Kindertageseinrichtungen endlich als erste Stufe des Bildungssystems qualifizieren. Das heißt aber, Kindern (und Eltern) den Zugang zu den Kitas erleichtern und den von den Eltern beantragten Bedarf anerkennen. Auch den zeitlich gewünschten Betreuungsumfang! Die bereits jetzt bei der Anmeldung bestehenden bürokratischen Hürden dürfen nicht zementiert oder gar neue aufgebaut werden. Das aber ist mit der neuen Rechtsverordnung zum Antragsverfahren geplant.

Das Antragsverfahren erfreut lediglich den Amtsschimmel. Es degradiert Eltern, die für ihre Kinder eine familienergänzende Bildung und Erziehung für notwendig erkannt haben, zu BittstellerInnen. Und es beschäftigt die MitarbeiterInnen in den Jugendämtern. Es wird die Qualität der Bildung und Betreuung in den Kitas nicht erhöhen. Und es trägt keinen Deut dazu bei, die Bildungschancen von Kindern deutscher und nichtdeutscher Herkunft aus sozial schwachen Familien oder benachteiligenden Quartieren zu verbessern.

Das jedoch ist – wie die Ergebnisse der Sprachstandserhebung im Wedding erneut belegen – dringend nötig, sollen auf dem Weg in die Wissensgesellschaft nicht breite Teile der Berliner Bevölkerung abgehängt werden. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Schulsenator Böger muss endlich seine Verantwortung als Senator für Jugend und Familie wahrnehmen!

Elfi Jantzen
sozialpolitische Sprecherin Bündnis90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus