Gegen den Sozialabbau!

Eine Konferenz soll Gegenstrategien diskutieren und entwickeln.

von Marion Herrmann, Arbeitslosenausschuss der GEW BERLIN

In der Februarausgabe unserer Bundes-Zeitschrift E&W antwortete die Vorsitzende Eva-Maria Stange in einem Interview auf die Frage, ob der Vormarsch des Neoliberalismus von den Gewerkschaften zu bremsen sei u.a. folgendes: "Momentan haben wir weltweit einen Vormarsch des Neoliberalismus oder des Neokonservatismus in der Regierungspolitik, sowohl im internationalen wie im europäischen und nationalen Rahmen. Dieser Trend ist kurzfristig nicht umkehrbar." Die schlichte Frage, die sich meines Erachtens daraus ergibt, lautet: Wenn diese neoliberale Entwicklung nicht kurzfristig umkehrbar ist, ist sie es denn dann langfristig? Wenn ja, auf welchen Wegen und mit welchen politischen Mitteln?

Die Gegenkräfte

Denn falls die Gegenkräfte in Gewerkschaften, Parteien und Organisationen diese neoliberalen Entwicklungstendenzen nicht stoppen können, werden wir in wenigen Jahren mit sozialen "Verwerfungen" ganz anderen Ausmaßes konfrontiert als mit denen, die uns gegenwärtig Hartz IV sowie die Gesundheits- und Rentenreform "bescheren".

Die KollegInnen des Erwerbslosenausschusses der GEW BERLIN kämpfen schon seit Beginn der 90-er Jahre gegen den Sozialabbau und bereiten gegenwärtig eine Konferenz vor zum Thema "Eine andere gewerkschaftspolitische Strategie ist nötig!". Ziel dieser Konferenz ist es, Antworten auf die Frage zu finden, was wir als Gewerkschaften im Bündnis mit Kräften in Parteien und Organisationen dem weltweiten neoliberalen Trend politisch entgegensetzen können. Der Landesvorstand der GEW BERLIN hat dieser Konferenz zugestimmt, die am 23.10.2004 im Haus der Jugend in der Reinickendorfer Str. 55 ( in 13347 Berlin) von 10 -18 Uhr stattfindet.

Das Programm

Nach einem einführenden Referat von Dieter Scholz (DGB-Vorsitzender Berlin-Brandenburg) werden sich die Konferenzteilnehmer mit folgenden drei Themen auseinandersetzen:

Wie sollte qualitativ ein künftiges politisches Bündnis der neuen sozialen Bewegungen aussehen, welches Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse nehmen kann?

Welche politischen /wirtschaftspolitischen Alternativen zum gegenwärtig dominierenden Neoliberalismus existieren?

Wie sollte die zukünftige politische Bildung in Gewerkschaften gestaltet werden?

Wir haben alle Einzelgewerkschaften und zahlreiche Organisationen eingeladen und hoffen auf eine rege Beteiligung. (Info und Anmeldung: siehe letzte Seite)