Der Rückhalt in den Kollegien ist wichtig

In der Ausgabe 11/12 2024 der bbz erläuterte Knut Langenbach, wie die GEW BERLIN bei den Personalratswahlen 1974 und 1977 in den meisten bezirklichen Personalräten der Schulen die Mehrheit gegen den Beamtenbund erringen konnte. In den folgenden Jahrzehnten entwickelte sich daraus eine beispiellose Erfolgsgeschichte: Die GEW gewann kontinuierlich weitere Personalratssitze hinzu und erhielt seit dem Jahr 2000 regelmäßig mehr als 80 Prozent der Sitze. Diese Entwicklung war in diesem Ausmaß vor allem in Berlin zu beobachten, daneben auch in einigen Großstädten und Bundesländern wie Bremen oder Hamburg – jedoch nicht flächendeckend in anderen Bundesländern.

Doch warum gerade Berlin – und warum in den 1970er- und 1980er-Jahren? Die »68er« hatten ihr Studium abgeschlossen und waren nun in den Schulen tätig. Ihre große Zahl veränderte das Klima in den Lehrerzimmern ebenso wie in den Personalräten. West-Berlin war eines der zentralen Zentren der 68er-Bewegung – das größte und bedeutendste.

Wahlmüdigkeit trübt Erfolge

Dem Erfolg der GEW steht jedoch eine Entwicklung gegenüber, die etwas Wermut in den Wein mischt: Die sinkende Wahlbeteiligung ab den 1980er Jahren, die unmittelbar nach dem ersten Erfolg der GEW einsetzte. Immer weniger GEW-Mitglieder und Sympathisant*innen nahmen an den Wahlen teil. Pech für den Beamtenbund: Dessen Unterstützung schwand noch schneller. Es lohnt sich zu betrachten, wie viele von beispielsweise 100 Wahlberechtigten sich die Mühe machten, zur Wahlurne zu gehen und die GEW zu wählen. Nur so kann man einschätzen, wie sehr die GEW-geführten Personalräte von den Kolleg*innen geschätzt und unterstützt werden, wie viel Rückhalt sie in den Kollegien haben. 

In den 1970er Jahren lag die Unterstützung für die GEW, gemessen an der Zahl der Wahlberechtigten, bei etwa 40 Prozent. Doch von Wahl zu Wahl nahm diese Zahl weiter ab. Da jedoch die Unterstützung für den Beamtenbund noch drastischer zurückging, erhielt die GEW – mit nur wenigen Ausnahmen in einzelnen örtlichen Personalräten – mehr Stimmen als der Beamtenbund und konnte ihren Anteil an den Personalratssitzen stetig ausbauen.

Bei der Wahl der Personalräte der Schulen in den neu gegründeten Berliner Bezirken im Dezember 2000 machte die Unterstützung für die GEW nur noch 28 Prozent aus. Anschließend sank sie weiter bis auf 19,5 Prozent im Jahr 2008. Bei den folgenden Wahlen gelang der GEW eine geringe Steigerung, 2012 auf 21,5 Prozent und 2016 auf 24,4 Prozent. Der Absturz war abgefangen. Dennoch erreichte die GEW 2020 einen weiteren Tiefpunkt von 15,9 Prozent. Auch in einem Bezirk, in dem so viele Wahllokale angeboten wurden wie bei den Wahlen zuvor, sank die Wahlbeteiligung deutlich. Dies war sicherlich der Corona-Pandemie geschuldet, aber bestimmt gab es noch andere Faktoren. Eine Ausnahme war Friedrichshain-Kreuzberg, wo die GEW beachtliche 25 Prozent Unterstützung erzielte.

Die Wahl im vergangenen Jahr 2024 zeigt, dass die GEW wieder die Unterstützung der Kolleg*innen von 2016 erzielen konnte: 25 Prozent aller Wahlberechtigten wählten die Listen der GEW in die örtlichen Personalräte. 

Was nötig ist

Es reicht offensichtlich nicht aus, sich alle vier Jahre wählen zu lassen und sich in der Zwischenzeit lediglich durch gute Arbeit – wie die Beratung der Kolleg*innen und die Vertretung ihrer Interessen gegenüber der Schulaufsicht – zu beweisen. Das Ansehen der Personalräte könnte erheblich gestärkt werden, wenn sie während der gesamten Wahlperiode regelmäßig über ihre Arbeit berichten und um Verständnis für die Möglichkeiten sowie die Grenzen ihres Handelns werben würden. Ein kämpferisches Auftreten des Personalrats wird von den Kolleg*innen in der Regel sehr begrüßt. Das bedeutet auch, gelegentlich eine Vorlage der Schulaufsicht abzulehnen und notfalls die Durchführung des Einigungsverfahrens oder eine Klage vor dem Verwaltungsgericht. Aber wie gesagt: Immer schön transparent machen!