Schritte gegen die autoritäre Wende

Um die Prognosen aus dem Buch »Die Machtübernahme« drehte sich die Autorenlesung an einem Freitag Mitte Mai bei der GEW BERLIN in der Ahornstraße. Leider wurden diese bereits von der Realität eingeholt, wie Semsrott zu Beginn der Veranstaltung vor hundert Zuhörer*innen einräumte: Die aktuelle Regierung agiert bereits so, wie die AfD dies gerne hätte. Dies sei nur einer von vielen Schritten hin zu einer autoritären Wende. Viele Schritte bedeuten aber auch viele Möglichkeiten, etwas dagegen zu tun.

Ein Beispiel sei der »Bummelstreik« in Behörden. Eindrücklichstes Beispiel dafür war für Semsrott der Eklat um die Prüfung des Entzugs von Fördergeldern an Wissenschaftler*innen, die die Räumung eines pro-palästinensischen Protestcamps auf dem FU-Campus kritisiert hatten.

Die mit der Prüfung beauftragte Verwaltung, merkte zuerst an, dass der Prüf­auftrag nicht klar sei, dann sollte der Auftrag verschriftlicht werden, anschließend wurde angezweifelt, dass der Auftrag der richtigen Abteilung gestellt wurde und so weiter. Als dieser Auftrag schließlich der Presse geleakt wurde, musste die Staatssekretärin der Bildungsministerin gehen.

Ein Beispiel für gescheiterten Widerstand sei die schwache Unterstützung der Lehrkräfte in Burg (Spreewald) von Seiten des Kollegiums und der Gewerkschaft gewesen: die Lehrkräfte, die rechtsradikale Aktivitäten an ihrer Schule öffentlich gemacht hatten, entschieden sich letztlich fürs Gehen.

Semsrott appellierte dafür, dass sich jede*r schon vor der autoritären Wende überlegt, welche Schritte zu dieser führen und welche Widerstandsmöglichkeiten jede*r selbst hat. Besonders Gewerkschaften seien gute Orte für die Vernetzung und Organisation von Widerstand, ist sich der Buchautor sicher.