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Nr. 34 / 2016Bekanntmachung des Schulsanierungsbedarfs – GEW BERLIN fordert strukturelle Verbesserungen

30.06.2016

Heute soll ein Gesamtüberblick über den tatsächlichen Sanierungsbedarf vorgestellt werden, nachdem in allen Bezirken Gebäudescans durchgeführt worden sind.

Tom Erdmann, Vorsitzender der GEW BERLIN: „Über Jahre haben Senat und Bezirke die Berliner Schulen vernachlässigt. Das ist Folge der jahrzehntelangen Sparpolitik und Konzeptlosigkeit. Aus „Sparen bis es quietscht“ ist inzwischen „Sparen bis die Schulen verfallen“ geworden. Obwohl die massiven Probleme seit Jahren bekannt sind, ist der Senat in der vergangenen Legislaturperiode das Thema nur schleppend angegangen. Es braucht strukturelle Verbesserungen und eine verlässliche Finanzierung.“

Die Gelder aus den verschiedenen Töpfen müssen gebündelt werden. Es muss zudem sichergestellt werden, dass die Gelder vollständig für Schulsanierungsmaßnahmen und nicht für andere Zwecke genutzt werden.

In der vergangenen Woche hat Bildungssenatorin Scheeres eine Taskforce Schulbau in der Senatsbildungsverwaltung einberufen. An der Taskforce sind nach Senatsangaben neben Schüler*innen- und Elternvertretung der Landesschulbeirat und Kammern beteiligt. Erdmann weiter: „Die Einrichtung einer Taskforce Schulbau ist ein längst überfälliger Schritt, dies hätte schon vor Jahren passieren müssen und nicht erst drei Monate vor der Wahl. Schulsanierung und -neubau müssen in einem demokratischen Prozess gestaltet werden. Als Bildungsgewerkschaft setzen wir uns für innovative Schulbauten ein, die den pädagogischen Anforderungen der heutigen Zeit gerecht werden. Es geht uns um Bildungsqualität und gute Arbeitsbedingungen. Es ist absolut unverständlich, warum Beschäftigtenvertretungen, wie die Personalräte und Gewerkschaften, nicht an der Taskforce beteiligt werden.“

Fehlende Schulen und Räumlichkeiten führen derzeit zur Verdichtung an Schulen und zur Aufgabe bewährter pädagogischer Konzepte. Darunter leiden Schüler*innen, Eltern und Pädagog*innen.

Neben der Erhebung des Sanierungsbedarfs fordert die GEW BERLIN die zügige Überarbeitung der Schulentwicklungsplanung, um eine sichere Planungsgrundlage für die nächsten Jahre zu haben. In der Schulentwicklungsplanung für die Jahre 2014 bis 2018 ist der aktuelle Schüleraufwuchs nicht berücksichtigt.