Räumung des TU-Audimax unverhältnismäßig

Die Gewerkschaften ver.di und GEW BERLIN kritisieren die Räumung des besetzten Audimax der TU Berlin durch die Hochschulleitung als unverhältnismäßig. Die Studierenden, deren Protest sich sowohl gegen die Studienbedingungen wie auch die Arbeitsumstände der studentischen Beschäftigten richtet, wurden heute Mittag von einem Großaufgebot bewaffneter Polizeikräfte aus dem Hörsaal entfernt. Die Polizei nahm die Personalien der Protestierenden auf und kündigte Anzeigen wegen Hausfriedensbruchs an.

Matthias Neis, Leiter der Bundesarbeitsgruppe Hochschulen bei ver.di dazu: „Die Reaktion der TU ist völlig unverhältnismäßig. Die Besetzung verlief zu jedem Zeitpunkt völlig friedlich. Gerade hatten die Protestierenden selbst ein schnelles Ende der Besetzung in Aussicht gestellt, für den Fall, dass die Hochschulleitung sich zu besseren Arbeitsbedingungen für ihre studentischen Beschäftigten bekennt und sich auf einen Dialog zur Verbesserung der Studienbedingungen einlässt. Statt zu reden, lässt die Hochschulleitung daraufhin räumen. Das ist mehr als unverständlich.“

Tom Erdmann, Vorsitzender der GEW BERLIN kritisierte: „Es ist besorgniserregend, dass in immer stärkerem Maß Konflikten an den Hochschulen mit Polizei begegnet wird. Die Ursachen der Proteste, sich verschlechternde Studienbedingungen, die soziale Schließung der Hochschulen und prekäre Arbeitsbedingungen, werden sich nicht durch einen Polizeieinsatz in Luft auflösen. Wir fordern die TU Berlin daher auf, bei diesen Fragen, wie auch im Tarifkonflikt um den studentischen Tarifvertrag, konstruktiv an einer Lösung mitzuarbeiten, statt die Situation zu eskalieren.“